Ukraine-Krieg: SPD-Chefin Esken schließt Kampfjetlieferung nicht aus
30.01.2023 • 04:23
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Ukraine-Krieg: SPD-Chefin Esken schließt Kampfjetlieferung nicht aus
SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht ausdrücklich ausgeschlossen.
Esken sagte im ARD-"Bericht aus Berlin" auf die Frage, ob sie die Lieferung von Kampfflugzeugen ausschließe:
"Es kommt ja ganz entscheidend darauf an, dass eben Deutschland und dass auch die NATO nicht Kriegspartei sind."
Die Regierung sei deswegen in diesen Fragen in sehr enger Abstimmung mit den US-Amerikanern.
Deutschland sei nicht Kriegspartei, und dies wolle die Regierung auch für "alle Zukunft vermeiden".
Zugleich komme es darauf an, dass Deutschland mit jeder Entscheidung dem russischen Präsidenten Wladimir Putin deutlich mache, "dass wir die russische Aggression zurückweisen".
Die Bundesregierung hatte nach langem Zögern der von Russland angegriffenen Ukraine 14 Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen zugesagt.
Danach hatte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Lieferung von Flugzeugen allerdings abgelehnt.