Nach Wahlerfolg: Was steckt hinter der Bremer Wutpartei?

Jubel bei den Bürgern in Wut (BiW). Die Partei hat bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft laut Hochrechnungen von ARD und ZDF 9,5% der Stimmen geholt. Ein neues Rekordergebnis. Während man außerhalb von Bremen bislang eher selten von ihr gehört hat, ist die Partei in Bremen seit Jahren eine feste Größe im politischen Spektrum. „Wir sind superglücklich über dieses Ergebnis. Das zeigt, dass unsere konservative Politik auf fruchtbaren Boden stößt.“, so der Gründer der Partei und Ex-Bundespolizist Jan Timke laut der dpa.

Die 2004 gegründete Wählervereinigung verortet sich selbst zwischen CDU und AfD. Nach Einschätzung der Bundeszentrale für politische Bildung vertritt sie rechtspopulistische und wirtschaftsliberale Positionen. Bei ihrem Wahlerfolg in Bremen profitierte die Partei nach Einschätzung von Wahlforschern davon, dass die AfD wegen interner konkurrierender Kandidatenlisten in Bremen nicht zur Wahl zugelassen wurde.

Vom Extremismus der AfD grenzt sich die BiW ab. „Bürger in Wut sind eine bürgerlich-konservative Wählervereinigung“, sagt Timke. Der Bremer Spitzenkandidat Piet Leidreiter spricht von „wertkonservativ und liberal“, berichtet die dpa. Allerdings fanden Medien auf der Liste auch einen Kandidaten, der an eindeutig rechtsextremen Aufmärschen teilgenommen hatte. Die Partei schloss ihn aus.

Inhaltlich liegt der Schwerpunkt auf Verbrechensbekämpfung und innerer Sicherheit, oft verknüpft mit der Frage von Zuwanderung. „Messerstecher konsequent abschieben“ lautete ein Wahlslogan. In der Vergangenheit wechselten laut der „Tagesschau“ immer wieder AFD-Mitglieder zu den BiW.