Teilen
Merken
NEWSTIME

Differenzen zwischen Scholz und Macron: Das steckt dahinter

20.10.2022 • 10:11

Eigentlich hätten der französische Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Olaf Scholz kommende Woche gemeinsam mit ihren Kabinetten tagen sollen. Der geplante deutsch-französische Ministerrat in Fontainebleau bei Paris ist nun aber abgesagt. Gemeinsam mit der französischen Seite habe man entschieden, das Treffen in den Januar zu verlegen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit laut der dpa. Als Grund für die Verschiebung nannte er neben Parallelterminen einiger Minister anhaltenden Abstimmungsbedarf in „bilateralen Fragen“. Näher ging er darauf nicht ein.

In diplomatischen Kreisen wurde gewarnt, dass eine Absage der Konsultationen der traditionell engsten Partner in dieser Krisenzeit als Zeichen schwerwiegender Probleme im deutsch-französischen Verhältnis gewertet werden könnten. Doch was steckt hinter den Differenzen zwischen Scholz und Macron?

Wie es aus dem Élyséepalast hieß, müssten die wichtigen Themen Verteidigung und Energie vor einem Ministertreffen noch weiter diskutiert werden.

So will im Verteidigungsbereich etwa die Bundesregierung die Luftwaffe mit US-amerikanischen F-35-Kampfjets ausrüsten. Der europäische Flugzeugbauer Airbus hatte daraufhin bereits kritisiert, dass Aufträge der europäischen Verteidigung an nicht-europäische Unternehmen vergeben werden.

Außerdem sind sich Deutsche und Franzosen im Moment uneinig, was den Bau einer weiteren Gaspipeline von Spanien nach Frankreich für die Versorgung auch Deutschlands angeht. Deutschland und Spanien pochen auf die Fertigstellung dieser Midcat-Pipeline, Frankreich ist dagegen.