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Das Wichtigste in Kürze:

  • Kanzler Scholz und Chinas Staatschef Xi warnen vor einer atomaren Eskalation des Ukraine-Kriegs.
  • Auch Xis Regierungschef Li äußerte Sorgen.
  • Scholz bat Peking, seinen Einfluss für eine Beendigung des Kriegs geltend zu machen.

Auch wenn Olaf Scholz bei seinem Besuch in Peking kritische Themen wie Menschenrechtsverstöße und den Taiwan-Konflikt ansprach, in einer Sache waren sich der Bundeskanzler und Chinas Staatschef Xi Jinping einig: Eine nukleare Eskalation des Ukraine-Kriegs muss vermieden werden. "Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich", sagte Scholz am Freitag (4. November).

Xi sagte bei einem vorangegangenen Treffen: "Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden." Die internationale Gemeinschaft solle sich dafür einsetzen, "dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden können und nukleare Kriege nicht gekämpft werden dürfen". Laut dem Außenministerium forderte Xi, Bedingungen zu schaffen, "für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen".

Neben Xi warnt auch Li vor nuklearer Eskalation in der Ukraine

"Wir können uns keine weitere Eskalation leisten", sagte auch Regierungschef Li Keqiang. Gemeinsam mit Deutschland hoffe er auf ein "baldiges Ende" des Kriegs. Auch wenn von Xi weiterhin keine Kritik am russischen Präsidenten Wladimir Putin für dessen Einmarsch in die Ukraine kam, waren es doch ungewöhnlich klare Worte, welche die chinesische Führung wählte. Während es bislang stets Rückendeckung für Putin gab, wachsen inzwischen die Sorgen über den Konflikt.

China ist Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Als solches solle die Volksrepublik Verantwortung für Frieden in der Welt übernehmen. "Ich habe Präsident Xi gesagt, dass es wichtig ist, dass China seinen Einfluss auf Russland geltend macht", sagte Scholz, der vor dem Abflug seine China-Reise erneut gegen Kritik verteidigte. Der Besuch finde genau zu dem Zeitpunkt statt, "wo es darauf ankommt, Bewegung in festgefahrene Strukturen zu bringen".

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa