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Trotz des immer noch nicht verhallten Streits um seine geplatzte Kiew-Reise hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offen für Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gezeigt. "Wir Deutsche unterstützen die Ukraine aus vollem Herzen", sagte Steinmeier am Mittwoch in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Diese Unterstützung bringe er mit Besuchen wie jetzt in Rumänien zum Ausdruck - "und natürlich auch im Austausch mit meinem ukrainischen Amtskollegen, wenn das möglich ist".

 

Im April hatte eine Ausladung Steinmeiers durch die ukrainische Seite für einen geplanten Besuch in Kiew - zusammen mit den Präsidenten aus Polen, Estland, Lettland und Litauen - für große Verstimmung gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Absage am Mittwoch erneut als Grund dafür, dass er selbst nicht nach Kiew fährt. Steinmeier hat auch mehrfach versucht, telefonisch mit Selenskyj Kontakt aufzunehmen, was aber bislang gescheitert ist. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) hat Selenskyj am Dienstag besucht.

Steinmeier traf am Vormittag zu einem eintägigen Arbeitsbesuch in Bukarest ein. Staatspräsident Klaus Iohannis begrüßte ihn mit militärischen Ehren. Steinmeier versicherte Rumänien deutschen Beistand im Fall einer russischen Aggression. "Unsere Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber." Rumänien ist Mitglied in der EU und in der Nato.

Iohannis dankte für Unterstützung bei der Sicherung des rumänischen Luftraums durch Eurofighter der Luftwaffe. Rumänien hat im Norden und Südosten eine gemeinsame Grenze mit der Ukraine. Zugleich äußerte Iohannis den Wunsch nach einer Vertiefung der Zusammenarbeit einschließlich der Vorbereitung des Nato-Gipfels Ende Juni in Madrid, wo das Bündnis wichtige Entscheidungen zur Stärkung der Ostflanke treffen wolle.

Deutschland steht zu Bündnisverpflichtungen

Mit der Reise nach Rumänien setzte der Bundespräsident eine Besuchsserie an die Ostflanke der Nato fort. Zuvor war er schon in Lettland, Litauen, Polen und der Slowakei geführt. Dort betonte er regelmäßig, dass Deutschland zu seinen Bündnisverpflichtungen in der Nato stehe - eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber wegen der als zögerlich empfundenen Linie von Kanzler Scholz bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffen waren auch bei den östlichen Partnern Zweifel an der Zuverlässigkeit Deutschlands aufgekommen.

In Bukarest bedankte sich Steinmeier auch für das große Engagement bei der Aufnahme von Flüchtlingen. "Das, was Rumänien leistet, nötigt uns Respekt ab." Deutschland werde seine Hilfe ebenfalls fortsetzen. Dazu rief Steinmeier auch andere europäische Staaten auf. Die Aufnahme sei eine "gesamteuropäische Aufgabe", betonte er. Steinmeier sprach in Bukarest auch mit Engagierten aus der Flüchtlingsarbeit, besuchte eine Schule und sprach dort mit Kindern, die vor dem Krieg aus ihrer Heimat geflohen sind. Sie werden nach ukrainischen Lehrplänen unterrichtet. Ihnen verriet Steinmeier unter anderem, dass sein Lieblingsspielzeug sein Fahrrad sei.

Der Besuch in Rumänien war bereits zweimal wegen der Corona-Pandemie verschoben worden. Ursprünglich war er als dreitägiger Staatsbesuch geplant gewesen. Dass er jetzt auf einen eintägigen Arbeitsbesuch reduziert wurde, war auch dem Krieg in der Ukraine geschuldet. Man hebe sich den Staatsbesuch auf "für Zeiten, die ruhiger sind", sagte Steinmeier.