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DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE:

  • Der russische Präsident Wladimir Putin wird beim G20-Gipfel in Bali vertreten.
  • Bundeskanzler Olaf Scholz meint zu wissen, was den Kreml-Chef an einer Teilnahme hindert.
  • Sollte dieser seine Meinung ändern, würde es Scholz nach eigener Aussage "freuen".

Im Video: Scholz wollte Putin bei G20 den Kopf waschen: "Vermutlich ist er deshalb nicht da"

Bundeskanzler Olaf Scholz bedauert, dass der russische Präsident Wladimir Putin, nicht am diesjährigen G20-Gipfel teilnimmt. "Es wäre gut gewesen, wenn Präsident Putin sich zum G20-Gipfel begeben hätte", wird der SPD-Politiker von der dpa zitiert. "Dann hätte er sich allerdings all den Fragen und all der Kritik aussetzen müssen, die von vielen Ländern der Welt formuliert worden ist." Vermutlich sei Putin deshalb nicht da, meint Scholz.

Der 64-Jährige bezweifelt, dass der Kreml-Chef sich noch kurzfristig umentscheidet. "Ich glaube auch nicht, dass sich das jetzt noch in letzter Sekunde ändert", so Scholz' Worte. "Wenn doch, dann soll es mich freuen."

WAS SCHOLZ SICH VON G20 ERHOFFT

Die G20 der führenden Wirtschaftsmächte kommt am 15. November zu einem zweitägigen Gipfeltreffen auf Bali zusammen. Putin hatte vor wenigen Tagen seine Teilnahme abgesagt und wird nun von seinem Außenminister Sergej Lawrow vertreten. Scholz forderte Putin aus der Ferne auf, Vorschläge zu machen "die eine Friedensbildung ermöglichen". Er machte aber auch klar, was aus seiner Sicht die Voraussetzung für Verhandlungen sind. "Das sind eben in keinem Fall Gespräche, in denen Russland einen Diktatfrieden beschreibt. Sondern das ist etwas, das die Integrität und Souveränität der Ukraine zum Gegenstand haben muss." Angesichts der russischen Drohungen mit einem Atomschlag im Ukraine-Krieg hoffte der Kanzler zumindest auf ein Bekenntnis aller G20-Mitglieder, keine Nuklearwaffen einzusetzen.

G20: WELCHE VERBÜNDETEN HAT RUSSLAND?

Das Problem dabei: Vor allem China, aber auch Indien und Südafrika haben in der UN-Vollversammlung nicht für eine Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gestimmt, sondern sich enthalten. An der Bevölkerungszahl gemessen ist diese Fraktion in der G20 sogar größer als die derjenigen, die den Einmarsch verurteilt haben.

Ob es eine gemeinsame Abschlusserklärung geben wird, ist deshalb offen. Bei umstrittenen Themen wird derzeit darüber verhandelt, ob die unterschiedlichen Sichtweisen gegeneinander gestellt werden könnten. So könnte zum Beispiel festgehalten werden, dass zahlreiche G20-Mitglieder Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine als illegal ansehen und ihn verurteilen. Anschließend würde dann die Sichtweise Russland vermerkt. Eine Erklärung ohne Zustimmung Russlands zu veröffentlichen - also ein 19 zu 1 - wäre aus westlicher Sicht wünschenswert, bei Russlands Verbündeten aber eher nicht durchsetzbar.

Verwendete Quellen:

  • Nachrichtenagentur dpa